KAT18 gerettet? Finanzausschuss wünscht Erhalt

In einem Dringlichkeitsantrag hatten die Grünen, CDU und FDP gemeinsam mit GUT Köln den Erhalt der soziokulturellen Nutzung des KAT18 auf die Tagesordnung des Finanzausschusses am 11. Oktober 2019 gesetzt – und beschlossen.

Der Haushaltsbegleitbeschluss des Finanzausschusses gibt eine eindeutige Empfehlung an die LEG Immobilien AG, die Vermieterin der Räume am KAT18, und einen klaren Auftrag an die Verwaltung: KAT18 soll gerettet werden. GUT Köln steht hinter diesem Beschluss des Haushaltsbündnisses, der zwei Dinge zusichert:
1. Das Theater der Keller wird finanziell gefördert.
2. Die sozio-kulturellen Kulturen im KAT 18 sollen erhalten bleiben.

Dieser Beschluss könnte langfristig die sozio-kulturelle Nutzung der Räume auf dem Gelände in der aktuellen Form sichern. Außerdem wünscht sich der Finanzausschuss den gewerblichen Mieter:innen einen Mietkostenzuschuss zu gewähren. Damit setzt er ein klares Zeichen: In den Erhalt des sozio-kulturellen Gewerbes am KAT18 sollte investiert werden. Der Rat der Stadt Köln hat den Haushalt 2020/2021 inklusive des Beschlusses zu KAT18 verabschiedet. Die LEG musste darauf reagieren.

Doch die neusten Entwicklungen sind ein Rückschritt. Laut Pressemitteilung von Assata im Hof erhielten am 08.01.2020 Assata im Hof und die Sozialgewerbe im KAT 18 eine Räumungsaufforderung. “Damit untergräbt die Immobiliengesellschaft LEG die seit Herbst laufenden Verhandlungsgespräche mit der Stadt Köln, die eine Lösung für eine unbefristete Fortsetzung der Mietverträge aller Mieter:innen und sogar eine Anmietung der Räumlichkeiten anstrebt,” heißt es in der Pressemitteilung.

Nach der Sitzung des Finanzausschusses im Oktober 2019 konnten die Mieter des KAT18 zunächst aufatmen. Die Bemühungen von Assata im Hof und ihren Mitstreitern:innen im Kampf um den Verbleib im KAT18 schienen sich auszuzahlen. Die Kündigungen der sozio-kulturellen Mieter:innen sollten nach dem Willen des Ausschusses von der LEG zurückgenommen werden. Die neuen Mieten dürften dabei nicht höher sein, als die Mietkosten, die das Theater der Keller zukünftig bezahlt.

Assata im Hof war im August 2019 mit der Bitte um Unterstützung an GUT Köln herangetreten. Assata ist ein Ort an dem vielfältige feministische Aktivitäten und Veranstaltungen stattfinden. Er bietet selbstorganisiert und nicht-kommerziell Räume zur Nutzung für Frauen, Lesben, Non-binary, Trans-, Inter- und Genderqueerpersonen (FLINT). Dieser Raum ist Teil des Wohnprojektes Kartäuserwall 18 Selbsthilfeprojekt e.V. Nach eingehenden Gesprächen mit Assata im Hof, stellte GUT Köln eine Anfrage im Hauptausschuss, ob Millieuschutz für KAT18 möglich sei. Nachdem sich LEG und Mieter:innen an einem runden Tisch ausgetauscht hatten, sah es zunächst nicht gut aus für die Zukunft des Wohnprojekts.

Aber die Entscheidung des Finanzausschusses ließ Assata positiv in die Zukunft blicken. “Es ist erstaunlich, wie plötzlich doch Bewegung in eine verfahrene Situation kommt, nur aufgrund des Drängens einiger weniger, kleinen Akteure”, sagte eine Aktivistin von Assata im Hof überrascht. Sie findet, dass die Vorschläge realistisch umsetzbar sein könnten.

Nun ist die Verwaltung gefordert, die beschlossenen Bedingungen für die gewerblichen Mieter des KAT18 mit dem Vermieter, der LEG, auszuhandeln.