Das B in Bela steht für BV

Ein Bericht über meine ersten Tage als Mitglied der Bezirksvertretung (BV) Nippes.

Heute geht’s ums Ganze, wer kommt wie wo in welcher Größe in die entscheidenden politischen Gremien Kölns. An diesem Tag fällt viel Anspannung und Druck ab.

Die letzten Monate des Wahlkampfs haben sehr viel Spaß gemacht, viele neue Freundschaften wurden geknüpft und man ist stolz auf das, was man zusammen als Team geleistet hat. Aber man ist auch erschöpft, denn es ist auch anstrengend, kräfte- und nervenzehrend. Doch heute ist der Tag, für den wir alle so hart gearbeitet haben. Dass wir in den Kölner Rat einziehen, steht relativ früh am Abend fest. Erleichterung ist spürbar. Auch unser Mandat in der Bezirksvertretung in Ehrenfeld ist früh klar, am Ende erreichen wir dort sogar fast 4%.

In Nippes ist es enger – wir, die KlimaFreunde und die Partei liefern sich ein Kopf-an-Kopf rennen – Longerich oder Pennsylvania, der Unterschied ist kaum auszumachen. Am Ende landen alle drei in der BV, wir sogar noch mit über 3%. Wir haben’s geschafft. Doch Zeit zum Ausruhen bleibt nicht!

Durch die völlig ungewöhnliche Sitzverteilung, die die bisherige BV-Ordnung erdbebenmäßig aufmischt, gibt es großen Gesprächsbedarf. Die Grünen sind nun die stärkste Fraktion, SPD und CDU müssen große Verluste verkraften und können nicht mehr ohne weitere Partner paktieren. Und dann gibt es da noch 6 (!) EinzelmandatsträgerInnen.
Nach anderthalb Monaten des Abtastens (natürlich sprichwörtlich, alles mit Abstand!) der Gespräche und schließlich auch der Verhandlungen steht es dann fest: wir gehen nicht nur in die Bezirksvertretung, sondern auch in eine Regierungsposition – in einem Bündnis aus Grüne, Linke,
FDP, den KlimaFreunden und uns. Klingt experimentell, ist es auch, macht aber Sinn.

Nicht nur deswegen, weil alle Beteiligten in der Kooperation persönlich sehr gut miteinander klarkommen, sondern auch inhaltlich können wir starke Vereinbarungen schließen, die eine 180-Grad-Wende in Nippes bedeuten können.
Nur mal um ein paar Beispiele zu nennen:

• Grünflächen können nur noch in absoluten Notfällen versiegelt werden, und wenn, dann mit strenger Gegenprüfung und mit Kompensation der mindestens gleich großen Fläche auf Gebiet des Stadtbezirks.
• Der Grüngürtel in Nippes wird unantastbar.
• Der Niehler Gürtel soll als Radgürtel gebaut werden.
• Neben anderen Großstraßen soll vor allem die Neusser Straße umgestaltet und zur Tempo-30-Straße werden.
• Das Taj Mahal auf dem Wilhelmplatz soll erhalten bleiben und verschönert werden.
• Luxussanierungen sollen mehr als nur angeprangert werden und Geschäftsmodelle, bei denen komplette Wohnungen, die in
  Ferienwohnungen umgewandelt werden, günstigen Mietraum vom Markt nehmen, sollen mehr Gegenwind aus der Politik erhalten.